Proposal History

Vorlagenhistorie

Die folgende Ausgabe zeigt Ihnen die 20 aktuellsten Vorlagen.
Vorlagenart Nummer Kurzbezeichnung Amt/FachbereichSortierung ändern
Beschlussvorlage XV/1349 - 1 Vereinfachung des Vergaberechtes Runderlasse 2018 Zentrale Vergabestelle
Beschlussvorlage XV/1349 - 2 Vereinfachung des Vergaberechtes Runderlasse 2018 Zentrale Vergabestelle
Mitteilungsvorlage XV/1180 Prüfauftrag Transferaufwand Soziales Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/393 Ergebnisse der Sparkommissionen 1-4 Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XIII/1484 Kulturlandschaft Aggertal - Sülz Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/467 Haushaltskonsolidierung Verwaltungsführung
Vorlagendokument (öffentlich)  - 41Kb - pdf
Vorlagendokument (öffentlich)
Beratungszustand Abgeschlossen
Vorlagenart Beschlussvorlage
Freigabe am 01/19/16
Beschreibung
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2016 als Ergebnis der Beratungen der Sparkommissionen und des GPA Berichtes
Anlage
Marketing Gut Eichthal 1. BG_Marketing Gut Eichthal.pdf - 91Kb - pdf (pdf)
Sportstättenbedarfsplan 1. BG_Sportstättenbedarfsplanung.pdf - 117Kb - pdf (pdf)
Beiträge Bücherei Amt 51_Beiträge Bücherei.pdf - 89Kb - pdf (pdf)
Spiel- und Bolzplätze Amt 51_Spiel- und Bolzplätze.pdf - 105Kb - pdf (pdf)
Energie-Bauunterhalt Amt 60_Energie-Bauunterhalt.pdf - 107Kb - pdf (pdf)
Winterdienst Amt 68_Winterdienst.pdf - 104Kb - pdf (pdf)
Winterdienst (2) Amt 68_Winterdieenst (2).pdf - 105Kb - pdf (pdf)
Kennzahlensystem Amt 68_Kennzahlensystem.pdf - 114Kb - pdf (pdf)
Gut Eichthal_Intensivpflege Amt 68_Gut Eichthal_Intensivpflege.pdf - 109Kb - pdf (pdf)
Neuplanung Grünflächenkataster Amt 68_Neuplanung Grünflächen.pdf - 111Kb - pdf (pdf)
Grünflächenkataster Amt 68_Grünflächenkataster.pdf - 114Kb - pdf (pdf)
Badino Tarife Amt 81_Badino_Tarife.pdf - 102Kb - pdf (pdf)
Badino Bildung Arbeitskreis Amt 81 _Badino_Bildung Arbeitskreis.pdf - 97Kb - pdf (pdf)
Badino Zukünftige Regelung Amt 81_Badino_Zukünftige Regelung.pdf - 90Kb - pdf (pdf)
Beschlüsse SK 1 Beschlüsse SK 1_Stand 26.10.15 lt. AK HH.pdf - 126Kb - pdf (pdf)
Beschlüsse SK 2 Beschlüsse SK 2_Stand 26.10.15 lt. AK HH.pdf - 157Kb - pdf (pdf)
Beschlüsse SK 3 Beschlüsse SK 3_Stand 26.10.15 lt. AK HH.pdf - 155Kb - pdf (pdf)
Beschlüsse SK 4 Beschlüsse SK 4_Stand 26.10.15 lt. AK HH.pdf - 198Kb - pdf (pdf)
Zusammenfassung GPA Berichte Zusammenfassung GPA-Berichte 2014.pdf - 87Kb - pdf (pdf)
GPA Gesamtbericht GPA_gesamtbericht_2014_verffentlichung3.pdf - 1Mb - pdf (pdf)
Pferdesteuer -Anlage 3- Amt 20_Pferdesteuer.pdf - 102Kb - pdf (pdf)
Berechnung zur Pferdesteuer -Anlage 3a- 467- Amt 20_Pferdesteuer_Anlage 3a.pdf - 19Kb - pdf (pdf)
Beschlußvorschlag
Die in der Vorlage beschriebene Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung gemäß Anlagen 1-15 werden im Jahre 2016, alle weiteren bisher beschriebenen Maßnahmen aus den Sparkommissionen und des GPA Berichtes mit Beginn des Haushaltsjahres 2017 eingeleitet bzw. umgesetzt.

Beschlußkontrolle

Name Kommentar

Beratungsfolge

Sitzung XV/10 am 1/27/16 5:00 PM - Haupt- und FinanzausschussHaupt- und Finanzausschuss

TOP Tagesordnungspunkt (Einladung) Vorlage  
7 Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2016 als Ergebnis der Beratungen der Sparkommissionen und des GPA Berichtes XV/467  
TOPTagesordnungspunkt (Protokoll)VorlageJ.N.e.ZustandProtokoll- abw. 
7 Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2016 als Ergebnis der Beratungen der Sparkommissionen und des GPA Berichtes XV/467 15 0 0 Nein  Beschluss XV/467 - 21Kb - doc
Beigeordneter Sassenhof wies darauf hin, dass die Anlage 3 A und B zum Thema Pferdesteuer dem Sitzungspaket zur Ratssitzung enthalten sind, bei den Unterlagen zur Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses fehlt diese Anlage jedoch. Des Weiteren teilte er mit, dass eine Beschlussfassung zu den Anlagen neun und zwölf (Grünflächenkataster und Änderung der Tarifstruktur des Badino) Mehrkosten in Höhe von insgesamt 155.000 € verursache, daher muss eine Beschlussfassung zu diesen Punkten unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel erfolgen. Diese Mittel sind derzeit noch nicht im Haushalt eingestellt.

Auf Rückfrage von Ausschussmitglied Keller-Bartel, ob die Erstellung des Grünflächenkatasters fremd vergeben oder mit eigenen Mitarbeitern erstellt wird, erklärte Amtsleiter Funke, dass die Ersterfassung aufgrund des erheblichen Aufwands durch eine Fremdfirma erfolgen soll, die weitere Pflege werde dann durch eigenes Personal erfolgen. Die Vergabe an eine Fremdfirma werde selbstverständlich ausgeschrieben. Auf Zusatzfrage von Ausschussmitglied Küsgen ergänzte Amtsleiter Funke, dass die Kosten für die Ersterfassung einmalig im Jahr der Beauftragung fällig werden und sich nicht über mehrere Jahre verteilen.

Ausschussmitglied Schlömer erkundigte sich, ob die Maßnahmen, die heute beschlossen werden sollen, in den entsprechenden Fachausschüssen behandelt wurden. Beigeordneter Sassenhof erklärte, dass die Maßnahmen die nicht bereits in 2016 umgesetzt werden sollen, in den zuständigen Fachausschüssen behandelt werden. Die bereits für das Haushaltsjahr 2016 relevanten Maßnahmen sind im Arbeitskreis Haushalt und den Fraktionen diskutiert worden.

Ausschussmitglied Schlömer bezog sich auf die Anlage 2 und wies darauf hin, dass diese noch nicht im Schulausschuss diskutiert wurde. Daher sei es schwierig, heute ohne den zwingend zu beteiligenden Fachausschuss zu entscheiden. Beigeordneter Sassenhof machte deutlich, dass jetzt lediglich entschieden wird, ob die Verwaltung dieses Thema prüfen soll. Wenn die zuständigen Gremien zu dem Ergebnis kommen, dass hier Handlungsbedarf besteht, werden die Mittel in 2017 angemeldet. Auf Rückfrage von Ausschussmitglied Schlömer bestätigte er nochmals, dass durch den heutigen Beschluss die Maßnahmen, die nicht in 2016 umgesetzt werden können, für 2017 geprüft werden

Sitzung XV/13 am 2/3/16 5:00 PM - StadtratStadtrat

TOP Tagesordnungspunkt (Einladung) Vorlage  
16 Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2016 als Ergebnis der Beratungen der Sparkommissionen und des GPA Berichtes XV/467  
TOPTagesordnungspunkt (Protokoll)VorlageJ.N.e.ZustandProtokoll- abw. 
16 Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2016 als Ergebnis der Beratungen der Sparkommissionen und des GPA Berichtes XV/467 44 0 0 Nein  Beschluss XV/467 - 22Kb - doc
Beigeordneter Sassenhof erläuterte, dass die Kosten für die Einführung des Grünflächenkatasters sowie für die Tarifumstellung beim Badino nicht im Haushalt eingerechnet sind. Auch die Parkraumbewirtschaftung ist in der Vorlage nicht enthalten, da sie mittlerweile im IHK als Maßnahme für 2016 berücksichtigt wird.
Ratsmitglied Keller- Bartel beantragte getrennte Abstimmung für das Thema Pferdesteuer.
Ratsmitglied Schlömer bat um Bestätigung, dass die Maßnahmen, über die jetzt beschlossen wird, im laufenden Jahr in den Fachausschüssen abgearbeitet werden und dass heute nicht inhaltlich über die Maßnahmen beschlossen wird. Beigeordneter Sassenhof bestätigte dies.
Ratsmitglied Keller-Bartel erklärte, dass sich ihr die Höhe der bei der Pferdesteuer eingerechneten Kosten für Klagen in Höhe von 50.000 € und für Satzungen in Höhe von 20.000 € nicht erschließen. Kämmerin Ahlers wies darauf hin, dass diese Zahlen Ergebnisse der Beratungen der Sparkommission sind. Bei der Ermittlung dieser Zahlen sei aufgrund der unklaren Rechtslage von einer vollständigen Klageerhebung ausgegangen. Ratsmitglied Keller-Bartel erklärte, dass sich die Rechtslage zwischenzeitlich geändert habe, so dass mit deutlich niedrigeren Klagekosten zu rechnen sei. Beigeordneter Sassenhof bat diese Diskussion im Fachausschuss zu führen.
Ratsmitglied Ruth Rocholl wies darauf hin, dass bereits in einer der letzten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen wurde, dass die Pferdesteuer nicht eingeführt wird und bat den Bürgermeister jetzt, endgültig darüber abstimmen zu lassen, ob über die Einführung der Pferdesteuer weiter beraten werden soll. Ratsmitglied Bartel stellte fest, dass ihm eine fundierte Zahlenbasis für diese Beschlussfassung fehle. Er könne akzeptieren, wenn die Einführung der Pferdesteuer politisch nicht gewollt sei, er halte jedoch den Weg zu diesem Entschluss nicht für besonders professionell. Die Stadt würde auf eine Einnahme von 135.000 € verzichten. Bürgermeister Weigt ließ dann wie folgt über den Beschluss abstimmen:
Beschlussvorlage XII/199 Beratungsstelle Verbraucherzentrale Verwaltungsführung
Mitteilungsvorlage XV/816 Förderaktivitäten KSK Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/1208 - 1 Erstellung MASTERPLAN Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XIII/661 Erlaß Hundesteuersatzung Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/396 - 1 Standort-Entscheidung Feuerwehr Overath Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XIV/315 KreisverkehrsplatzSiegburger Str./Hauptstraße Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/876 - 1 Richtlinien Sportförderung Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XIV/914 Ankauf Haus Höderath - Grundsatzentscheidung Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/1470 Bestellung zur Kämmerin Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/396 Standort-Entscheidung Feuerwehr Overath Verwaltungsführung
Mitteilungsvorlage XV/759 Bericht "KennenLernenUmwelt" Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/1538 Aufhebung des Sperrvermerks bei den Haushaltsmitteln für die Organisationsuntersuchung Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/876 Richtlinien Sportförderung Verwaltungsführung
Beschlussvorlage XV/1208 Erstellung MASTERPLAN Verwaltungsführung

Fußtext




Letzte Aktualisierung der Daten: Apr 23, 2021 11:17 AM

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