Sitzungsdetails
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungsort: Bürgerhaus
Mittwoch, 7. Dezember 2022
Von 17:00 bis 18:40
| Legende: | |
|
Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
3
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Overath
4
Auflösung des Berufsschul(zweck)verbandes (BSV) und Übernahme der Trägerschaft für die Berufskollegs durch den Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK)
6
Satzung der Stadt Overath für die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Übergangsheimen
hier: Gebührenanpassung 2023
hier: Gebührenanpassung 2023
7
Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Overath
9
Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Friedhöfe der Stadt Overath zum 01.01.2023
10
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG NRW der Stadt Overath
11
Erlass der Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Overath für das Jahr 2023
13
Erlass der Haushaltssatzung 2023 nebst Anlagen, dem Stellenplan 2023 und dem Beteiligungsbericht 2021
14
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen/Jugendschöffinnen und Jugendschöffen nach § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) für die Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028
16
Anfragen, Mitteilungen
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.