Sitzungsdetails

Stadtrat

Sitzungsort: Bürgerhaus

Mittwoch, 14. Dezember 2022

Von 17:00 bis 20:50

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Heimatpreisverleihung
3
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
4
Einwohnerfragestunde
5
Verabschiedung des Ersten Beigeordneten Bernd Sassenhof
6
Ernennung des Beigeordneten Mario Bredow
7
Ernennung des Beigeordneten Thorsten Steinwartz zum Ersten Beigeordneten
8
Gemeinsamer Antrag CDU, B90/Die Grünen, FDP: Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
77/XVI
9
Antrag der FDP-Fraktion: Änderung der Ausschussbesetzung
78/XVI
10
Gemeinsamer Antrag CDU, B90/Die Grünen, FDP: Rodungen von Waldflächen erfordern mehr Lärmschutz an der A4
79/XVI
11
Antrag der CDU-Fraktion: Overath 2030 - Ortskern neu denken
80/XVI
12
Gemeinsamer Antrag CDU, B90/Die Grünen, FDP: Erweiterung Kapazitäten Fahrradboxen
81/XVI
13
Antrag der CDU-Fraktion: Parameter für die Gestaltung von Neubaugebieten in zukünftige Bebauungspläne
82/XVI
14
Gemeinsamer Antrag CDU, B90/Die Grünen, FDP: Radweg Gut Eichthal
83/XVI
15
Einführung einer zweiten täglichen Reinigung der Schultoiletten
XVI/708
16
Satzung der Stadt Overath für die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Übergangsheimen
hier: Gebührenanpassung 2023
XVI/759
17
Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Overath
XVI/760
18
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Overath zum 01.01.2023
XVI/784
19
Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Friedhöfe der Stadt Overath zum 01.01.2023
XVI/785
20
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG NRW der Stadt Overath
XVI/770
21
Satzung der Stadt Overath über die Errichtung von privaten Spielflächen
XVI/733
22
Erlass der Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Overath für das Jahr 2023
XVI/748
23
Hebesatzsatzung 2023
XVI/734
24
Haushaltsreden
25
Anträge zum Haushalt 2023
XVI/799
26
Erlass der Haushaltssatzung 2023 nebst Anlagen, dem Stellenplan 2023 und dem Beteiligungsbericht 2021
XVI/715
27
Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Overath, Eigenbetrieb Versorgung
XVI/790
28
Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
XVI/776
29
Stellenplan 2023 der Stadtwerke Overath - Eigenbetrieb Versorgung
XVI/772
30
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Overath - Eigenbetrieb Versorgung und Festsetzung der Gesamtkreditaufnahme im Wirtschaftsjahr 2023
XVI/774
31
Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Overath, Eigenbetrieb Entsorgung
XVI/767
32
Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 2022
XVI/786
33
Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 2023
XVI/777 - 1
34
Erlass einer neuen Gebührensatzung zur Entsorgungssatzung
XVI/778
35
Stellenplan 2023 der Stadtwerke Overath - Eigenbetrieb Entsorgung
XVI/773
36
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Overath - Eigenbetrieb Entsorgung und Festsetzung der Gesamtkreditaufnahme im Wirtschaftsjahr 2023
XVI/775 - 1
37
Nachbesetzung im Arbeitskreis für Senioren und Behinderte
XVI/637 - 2
38
Vorschlag für die Bestellung eines stellv. Seniorenbeauftragten
XVI/636 - 2
39
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen/Jugendschöffinnen und Jugendschöffen nach § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) für die Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028
XVI/787
40
Auflösung des Berufsschul(zweck)verbandes (BSV) und Übernahme der Trägerschaft für die Berufskollegs durch den Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK)
XVI/732 - 1
41
1. Benennung der Straße im Bebauungsplan Nr. 154 "Dr.-Ringens-Straße-Nord"
2. Benennung der Straße im Bebauungsplan Nr. 151 "Heiligenhaus-Hohkeppeler Straße"
XVI/714
42
Bebauungsplan Nr. 101 „Overath - Gewerbegebiet Klef“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
XVI/741
43
Bebauungsplan Nr. 106 „Entwicklung Steinhauser Auel“ und die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt - für einen Teilbereich in Overath-Vilkerath, Steinhauser Auel
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 106
sowie Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 40. Flächennutzungsplanänderung
XVI/743
44
Bebauungsplan Nr. 160 „Overath-Rappenhohn, Im Hagen“ (Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13 a BauGB)
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
XVI/744
45
Bebauungsplan Nr. 154 "Dr.-Ringens-Straße-Nord", sowie 75. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Overath "Dr.-Ringens-Straße-Nord"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 154
sowie Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 75. Flächennutzungsplanänderung
XVI/761
46
InHK Overath - Hier: Wettbewerb Steinhofplatz / ehem. Feuerwehr - Teil 4 der Auslobung
XVI/752
47
Zwischenbericht zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Overath (2. Fortschreibung)
XVI/756
48
partielle Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
XVI/795
49
Anfragen, Mitteilungen

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.