Sitzungsdetails
Stadtrat
Sitzungsort: Bürgerhaus
Mittwoch, 14. Dezember 2022
Von 17:00 bis 20:50
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Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Heimatpreisverleihung
4
Einwohnerfragestunde
5
Verabschiedung des Ersten Beigeordneten Bernd Sassenhof
6
Ernennung des Beigeordneten Mario Bredow
7
Ernennung des Beigeordneten Thorsten Steinwartz zum Ersten Beigeordneten
10
Gemeinsamer Antrag CDU, B90/Die Grünen, FDP: Rodungen von Waldflächen erfordern mehr Lärmschutz an der A4
12
Gemeinsamer Antrag CDU, B90/Die Grünen, FDP: Erweiterung Kapazitäten Fahrradboxen
13
Antrag der CDU-Fraktion: Parameter für die Gestaltung von Neubaugebieten in zukünftige Bebauungspläne
16
Satzung der Stadt Overath für die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Übergangsheimen
hier: Gebührenanpassung 2023
hier: Gebührenanpassung 2023
17
Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Overath
19
Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Friedhöfe der Stadt Overath zum 01.01.2023
20
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG NRW der Stadt Overath
22
Erlass der Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Overath für das Jahr 2023
24
Haushaltsreden
26
Erlass der Haushaltssatzung 2023 nebst Anlagen, dem Stellenplan 2023 und dem Beteiligungsbericht 2021
30
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Overath - Eigenbetrieb Versorgung und Festsetzung der Gesamtkreditaufnahme im Wirtschaftsjahr 2023
33
Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 2023
36
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Overath - Eigenbetrieb Entsorgung und Festsetzung der Gesamtkreditaufnahme im Wirtschaftsjahr 2023
39
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen/Jugendschöffinnen und Jugendschöffen nach § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) für die Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028
40
Auflösung des Berufsschul(zweck)verbandes (BSV) und Übernahme der Trägerschaft für die Berufskollegs durch den Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK)
41
1. Benennung der Straße im Bebauungsplan Nr. 154 "Dr.-Ringens-Straße-Nord"
2. Benennung der Straße im Bebauungsplan Nr. 151 "Heiligenhaus-Hohkeppeler Straße"
2. Benennung der Straße im Bebauungsplan Nr. 151 "Heiligenhaus-Hohkeppeler Straße"
42
Bebauungsplan Nr. 101 „Overath - Gewerbegebiet Klef“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
43
Bebauungsplan Nr. 106 „Entwicklung Steinhauser Auel“ und die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt - für einen Teilbereich in Overath-Vilkerath, Steinhauser Auel
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 106
sowie Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 40. Flächennutzungsplanänderung
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 106
sowie Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 40. Flächennutzungsplanänderung
44
Bebauungsplan Nr. 160 „Overath-Rappenhohn, Im Hagen“ (Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13 a BauGB)
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
45
Bebauungsplan Nr. 154 "Dr.-Ringens-Straße-Nord", sowie 75. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Overath "Dr.-Ringens-Straße-Nord"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 154
sowie Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 75. Flächennutzungsplanänderung
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 154
sowie Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 75. Flächennutzungsplanänderung
46
InHK Overath - Hier: Wettbewerb Steinhofplatz / ehem. Feuerwehr - Teil 4 der Auslobung
47
Zwischenbericht zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Overath (2. Fortschreibung)
49
Anfragen, Mitteilungen
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.